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„Cloud-Computing“ ist eine der bedeutendsten IT-Entwicklungen der vergangenen Jahre. Es geht um die Speicherung oder Verarbeitung bestimmter Daten nicht in ein konkretes IT-System, sondern an einem oder mehreren nicht genau zu identifizierenden Orten (Cloud).

Rechtlich geht es bei der Nutzung von Cloud-Angeboten überwiegend um die Auftragsverarbeitung. In praktisch jeder Cloud werden Daten gespeichert und verarbeitet, die als personenbezogene Daten in den Anwendungsbereich der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) fallen. Die Leistungen des Cloud-Anbieters werden regelmäßig als Auftragsverarbeitung und nicht als Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte angesehen. Der Cloud-Nutzer kann durch seine Voreinstellungen selbst festlegen, welche Daten in welcher Form zweckgebunden verarbeitet werden sollen.

Bei den Betriebsarten wird zwischen Public- und Private Cloud unterschieden. Die Leistungen der Cloud-Anbieter können sich nämlich an mehrere oder nur einen Nutzer wenden. Die Private Cloud kann nur ein Kunde nutzen.

Damit die Cloud-Dienste die Anforderungen an die DSGVO einhalten, ist darauf zu achten, dass solche Dienste zertifiziert sind. Nach Artikel 42 DSGVO sollen Zertifizierungsverfahren sowie Datenschutzsiegel und –prüfzeichen einerseits die Transparenz erhöhen und andererseits die Einhaltung der Datenschutzgrundverordnung verbessern. Gegenstand der Zertifizierung sind konkrete Verarbeitungsvorgänge von Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern. Die Zertifizierung ist freiwillig. Dies bedeutet, dass es keine Regelungen im nationalen Recht gibt, die eine Zertifizierung vorschreiben.

Cloud-Anbieter, die bereits eine Zertifizierung durchlaufen haben, sind auf dem Markt und werben im Netz mit hochsicheren Cloud-Lösungen. Es lohnt sich schon aus Haftungsgründen genau zu prüfen, ob der Cloud-Anbieter datenschutzsichere technische und organisatorische Maßnahmen für die vom Nutzer vorgegebene Datenverarbeitung vorhält.

 

Dr. Paul H. Klickermann

 

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